AGB des Caviar Shops


1. Geltung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von Khamneyi Cooperation©, Poelchaukamp, 22301 Hamburg, vertreten durch Herrn K. Khamneyi (im folgenden: "Caviar Shop". Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Versandkosten
2.1 Die Versand- und Verpackungspauschale im Inland beträgt € 10 bis 3 kg an eine Lieferadresse, soweit die Ware mit Paketdienst befördert werden kann. Ansonsten erfolgt die Berechnung nach Aufwand mittels gesonderter Vereinbarung (z.B. über die Versendung durch eine Spedition. Bei inhaltlichen Abänderungen und/oder Änderung von Liefer- oder Rechnungsadressen bei bereits erteilten Aufträgen wird eine Gebühr von € 10,00 erhoben.

3. Lieferung
3.1 Die regulären Versandfristen für bei Caviar Shop eingehende Bestellungen betragen im Inland 3 bis 5 Werktage ab dem Eingang der Bestellung. 3.2 Sollte ein Vorlieferant Caviar Shop nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so wird Caviar Shop von der Pflicht zur rechtzeitigen und vollständigen Lieferung frei, sofern sie daran kein Verschulden trifft.

4. Lieferungen in das Ausland
Bestellungen für eine Lieferung in das Ausland sind zu den Bedingungen dieser AGB zwar grundsätzlich möglich, Lieferfristen und Versand selbst müssen jedoch individuell und schriftlich vereinbart werden. Im Online Shop ist die Lieferung in der EU möglich.

5. Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte. Der Rechnungsbetrag wird bei der Bestellung von dem Dienstleister des Caviar Shops dem Kreditkartenkonto des Käufers belastet. Firmenkunden können sich unter Angabe der HRB-Nr. und des zuständigen Amtsgerichts als Rechnungskunden registrieren lassen.

6. Zusammengesetzte Bestellartikel (z.B. Präsentkörbe)
6.1 Zusammengesetzte Artikel sind immer postversandfähig verpackt. Nur auf ausdrücklichen Wunsch hin werden die Präsente bei persönlicher Abholung und bei der Versendung durch den Lieferservice oder eine Spedition offen dekoriert. 6.2 Caviar Shop behält sich vor, einzelne Produkte durch gleichartige Waren gleicher Menge zu ersetzen, sofern die ursprünglich vorgesehenen nicht verfügbar sind. Bei Weinen und Champagner sind Jahrgangsveränderungen möglich.

7. Vertragsschluß
7.1 Der Käufer ist zwei Wochen an seinen Auftrag gebunden. 7.2 Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch Caviar Shop. Die Bestätigung kann schriftlich, per E-Mail oder in sonstiger Weise erfolgen. Durch die Auslieferung der bestellten Ware oder Leistung wird der Auftrag auch bestätigt.

8. Widerrufsrecht (mit Rückgabe des Kaufgegenstandes)
8.1 Der Käufer kann den Kaufvertrag - vorbehaltlich Ziffer 8.3 - innerhalb von zwei Tagen ab dem Empfang der Ware widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Die Ware muß ungeöffnet zurückgesendet werden. Eine Begründung ist wünschenswert, aber nicht erforderlich. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr von Käufers. Betrifft der Widerruf Bestellungen bis zu einem Betrag von € 400,00, dann trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung. Sofern jedoch die Ware nicht der bestellten entsprochen hat und bei Bestellungen ab einem Warenwert von € 401,00 werden die Kosten der Rücksendung von Caviar Shop getragen. 8.2 Übt der Käufer sein Widerrufsrecht aus, so muß er dem Caviar Shop gegebenenfalls den Wert seiner bestimmungsgemäßen Nutzung der Ware bis zur Ausübung des Widerrufsrechts vergüten, nicht allerdings die durch diese Nutzung eingetretene Minderung des Wertes der Ware. Ist ihm nach der Ausübung des Widerrufsrechtes die Rückgabe der Ware nicht mehr möglich oder ist die Ware beschädigt oder in sonstiger Weise verschlechtert, so hat der Käufer, sofern er dies zu vertreten hat, Caviar Shop den Wert der Ware bzw. die dadurch eingetretene Wertminderung zu ersetzen. Weitere Ansprüche von Caviar Shop gegen den Käufer bestehen nicht. 8.3 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn - die Waren nach der Spezifikation des Käufers angefertigt wurden oder - die Waren eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder - die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind oder - die Waren schnell verderben können oder - das Verfalldatum der Waren nach deren Zugang beim Käufer überschritten wurde. 8.4 Der Widerruf und sonstige Beanstandungen hinsichtlich der Vertragsdurchführung sind an die unter Ziffer 1. dieser Geschäftsbedingungen genannten Adresse zu richten.

9. Versand und Gefahrübergang
9.1 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume von Caviar Shop verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf diesen über. 9.2 Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.

10. Gewährleistung
10.1 Der Käufer hat die gelieferte Ware bei deren Eingang auf Mängel im Hinblick auf ihre Beschaffenheit unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen müssen bei offensichtlichen Mängeln innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware erhoben werden. Bei verborgenen Mängeln muß eine Rüge spätestens sechs Tagen nach Erhalt der Ware erfolgen. Werden diese Fristen nicht eingehalten, bestehen keine Gewährleistungsansprüche. 10.2 Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen von Caviar Shop erwarten kann, leistet Caviar Shop grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. 10.3 Caviar Shop wird bei leicht verderblichen Waren Beanstandungen nur dann schnell und unbürokratisch bearbeiten können, wenn der Käufer diese unverzüglich nach Feststellung der Mängel erhebt, so daß Caviar Shop ihre Berechtigung überprüfen kann. 10.4 Bei Weinen stellen natürliche Ausscheidungen wie Kristalle, Weinstein oder Depot keine Abweichungen vom vertraglich vorgesehenen Leistungsumfang und damit keine Mängel dar. 10.5 Sofern der Käufer Verbraucher ist, beträgt die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

11. Preise
11.1 Die in den Ladengeschäften der Caviar Shop GmbH ausgezeichneten Preise gelten nicht für den Online-Shop. 11.2 Preise werden in EURO angegeben. Soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen, schließen die in den Angeboten von Caviar Shop enthaltenen Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer von 7% und 16%, die Schaumweinsteuer und normale Verpackung ein. Die Versandkosten richten sich nach Ziffer 2. dieser Geschäftsbedingungen.

12. Haftung
12.1 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung von Caviar Shop bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Caviar Shop. 12.2 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, sind Schadenersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Caviar Shop für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von Caviar Shop garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern. 12.3 Soweit die Haftung von Caviar Shop gemäß Ziffer 12.2 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Caviar Shop. 12.4 Die Haftungsbeschränkungen und- Ausschlüsse gemäß Ziffer 12.1 und 12.2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von Caviar Shop entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkt-Haftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

13. Eigentumsvorbehalt

13.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Caviar Shop aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich Caviar Shop das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. 13.2 Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Caviar Shop hinweisen und Caviar Shop unverzüglich benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Caviar Shop die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
13.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist Caviar Shop berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
14. Datenschutz
14.1 Gemäß § 33 BDSG weist Caviar Shop darauf hin, daß für diesen Vertrag personenbezogenen Daten nur in dem Umfang erhoben und in maschinenlesbarer Form gespeichert werden, der erforderlich ist, um dieses Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und durchzuführen. 14.2 Der Käufer ist berechtigt, jederzeit Auskunft über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung und weitere Empfänger der Daten zu verlangen. Des weiteren hat er Anspruch auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten nach Abschluß der zweckbezogenen Durchführung des Vertrages.

15. Schlußbestimmungen
15.1 Der Käufer darf nur mit rechtskräftigen oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Eine Abtretung von Forderungen des Käufers gegen Caviar Shop ist nicht gestattet. 15.2 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Caviar Shop und dem Käufer gelten das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. 15.3 Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. 15.4 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Caviarshop
Poelchaukamp 4, 22301 Hamburg, Germany
Tel.: +49 40 27808310 Fax.: +49 40 27808309